Gut für NRW
Jetzt den Westen fördern.
Trotz aller geleisteten Anstrengungen konnten die Herausforderungen des Strukturwandels in einer Reihe von Städten nicht gänzlich bewältigt werden. Das hat Folgen für den Zustand der Infrastruktur. Viele Bürgermeister und Oberbürgermeister treibt das zu Recht um, denn sie wissen: Ein attraktives Gemeinwesen und ein leistungsstarker Wirtschaftsstandort brauchen eine moderne Infrastruktur, gut erhaltene Straßen, ein leistungsfähiges Schienennetz und den Ausbau von Breitbandnetzen für schnelle Kommunikation. Nordrhein-Westfalen hat mit tiefer Überzeugung den „Aufbau Ost“ mitgetragen. Doch darüber dürfen strukturschwache Regionen in andere Teilen Deutschlands nicht vernachlässigt werden. Der Bund und die anderen Länder müssen sich klar zu ihrer Verantwortung auch für bedürftige Regionen und Kommunen in Westdeutschland bekennen. Deswegen sagt die NRWSPD klar: Jetzt muss auch der Westen gestärkt werden. Bis 2019 müssen zügig aus den Förderprogrammen des Bundes für Infrastruktur die Mittel in der Höhe nach NRW fließen, die der Größe des Landes entsprechen.
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