Hannelore Kraft: "Die SPD unterstützt die Anliegen der Studierenden: Für ein besseres und gerechteres Bildungssystem"
Nach dem Bildungsstreik im Sommer haben sich die Studierenden nun mit den Protesten in Österreich solidarisiert. Eine neue Welle des Studierendenprotests geht durch Deutschland. Dies zeigt: Es besteht nach wie vor ein erheblicher Handlungsbedarf an den deutschen Hochschulen.
Hannelore Kraft zur stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden gewählt
Sigmar Gabriel ist neuer Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Mit über 94 Prozent wählten ihn die Delegierten des SPD-Bundesparteitages in Dresden an die Spitze der Partei.Gewählt wurden auch Andrea Nahles zur neuen Generalsekretärin sowie Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Klaus Wowereit zu stellvertretenden Parteivorsitzenden. Barbara Hendricks wurde als Schatzmeisterin bestätigt.
Video: Rede von Hannelore Kraft auf dem Zukunftskonvent der NRWSPD
Video: Rede von Dr. Uwe Becker auf dem Zukunftskonvent der NRWSPD
Video: Rüttgers-Gate: Michael Groschek zur CDU-Affaire in NRW
Nach Medienberichten ist jetzt klar: Die Video-Bespitzelung von Hannelore Kraft ist durch die CDU ist aus der Staatskanzlei gesteuert worden. Sehen Sie dazu das Video-Statement von Michael Groschek.Video: Hannelore Kraft zum Ausgang der Kommunalwahl
Rüttgers Welt Folge 2: Über Rumänen und Chinesen
Video: Rüttgers Welt. Folge 1: Die 5%-Hürde
Hannelore Kraft: SPD in NRW respektiert Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs
Die Vorsitzende der NRWSPD und der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, erklärte zu den heutigen Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs in Münster:
"Die SPD in Nordrhein-Westfalen respektiert die Entscheidungen der NRW-Verfassungsrichter. Sowohl bei der Festlegung des Wahltermins als auch bei der Abschaffung der Stichwahl ging es um die Überprüfung verfassungsrechtlicher Grenzen, die aus unserer Sicht überschritten wurden. Dies vom Verfassungsgerichtshof überprüfen zu lassen, war politisch geboten. Gleichwohl sagen wir: Nicht alles was die Verfassung zulässt, ist auch politisch in Ordnung. Die große Mehrheit der Menschen in NRW will keinen weiteren Wahltermin, der die Steuerzahler auch noch 42 Millionen Euro zusätzlich kostet. Das belegen Umfragen. Und weit über 50.000 Bürgerinnen und Bürger aus Nordrhein-Westfalen haben sich inzwischen auf Unterschriftenlisten gegen einen isolierten Termin für die Kommunalwahl am 30. August ausgesprochen.
Festzuhalten bleibt auch, dass die Prozessvertreter der Landesregierung in der mündlichen Anhörung in Münster einräumen mussten, Innenminister Wolf habe bei der Festlegung der Wahltermine stillos gehandelt und erprobte parlamentarische Spielregeln missachtet.
Hannelore Kraft zur Einigung bei ThyssenKrupp
Die NRWSPD ist auch hier aktiv: