Meldungsarchiv
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Juni 2013
Hans-Willi Körfges: „Landesregierung und Kommunen korrigieren schwarz-gelben Verfassungsbruch“

Gemeinsame Erklärung der NRW-Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Piraten
Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Piraten haben heute nach Vorlage des Anpassungsberichts durch die Präsidentin die Einbringung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes beschlossen.Norbert Römer/Reiner Priggen: „Merkels ungedeckte Schecks reißen Riesenlöcher in den Landesetat “

Hans-Willi Körfges: „NRW braucht einen modernen und effektiven Verfassungsschutz“

Rainer Schmeltzer: „Einfachere und effektivere EU-Förderung für Unternehmen und Kommunen“

Michael Hübner: „Bürgerbegehren in NRW sind bürgerfreundlich und rechtssicher“

Alexander Vogt: „Medienforum NRW überzeugt mit neuem Konzept“

Thomas Stotko: „Nachwuchsförderung bei den Freiwilligen Feuerwehren ja, aber Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit“

Jochen Ott / Reiner Breuer: „Verursacherprinzip im Denkmalschutzgesetz verhindert Millionenkosten für Kommunen“

Gerda Kieninger/Ina Spanier-Oppermann: „Gleichgeschlechtliche Lebenspartner müssen im Steuerrecht wie Eheleute behandelt werden“

Gerda Kieninger, Sprecherin des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation und Ina Spanier-Oppermann, queerpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: "...
NRWSPD startet Sonderseite zum Parteijubiläum

Vier Pin-Sammler aus Nordrhein-Westfalen haben uns dazu Ihre Pins, Nadeln und Buttons zur Verfügung gestellt.
Sie erzählen von Gründern, Parteitagen, Wahlen, Demonstrationen, strittigen Themen, dem sozialen Engagement der Partei und immer wieder auch vom 1. Mai. Damals wie heute.
Eva-Maria Voigt Küppers / Renate Hendricks: „Inklusion ist eine der größten gesellschaftlichen Herausforderungen – in allen Bundesländern“

Bernhard von Grünberg: „Die türkische Regierung muss auf Demonstranten zugehen“

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